General Terms of Use

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln das mit dem Abonnementvertrag zwischen Eturnity AG, Reichsgasse 3, 7000 Chur ("Eturnity") und dem Kunden eingegangen Vertragsverhältnis hinsichtlich der Bereitstellung und Nutzung der Eturnity-Dienste in Ergänzung zum Abonnementvertrag. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind Bestandteil des Abonnementvertrags. Bestimmungen im Abonnementsvertrag gehen den Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen vor.

1.2 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gehen etwaigen Nutzungsbedingungen oder Geschäftsbedingungen, etc., des Kunden vor. Nur für den Fall, dass bestimmte Sachverhalte oder Rechtsfragen in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen versehentlich nicht geregelt sind, finden die Nutzungsbedingungen oder Geschäftsbedingungen eines Kunden ergänzend Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn Eturnity die Nutzungsbedingungen oder Geschäftsbedingungen des Kunden akzeptiert hat.

2. Umfang der Leistungen von Eturnity (Eturnity-Dienste)

2.1 Die Eturnity-Dienste bezeichnet die Gesamtheit der von Eturnity im Rahmen des Abonnementvertrag erbrachten Leistungen.

2.2 Der Abschluss eines Abonnementvertrags wird beantragt, indem ein Besteller eine Bestellung mittels von Eturnity bereitgestelltem Bestellformular an Eturnity übermittelt und, soweit vorgängige Zahlung der Abonnementgebühr von Eturnity verlangt wird, die Abonnementgebühr entrichtet. Falls keine vorgängige Zahlung von Eturnity verlangt wird, verspricht der Kunde durch Absenden der Bestellung unwiderruflich die fristgerechte Zahlung auf erste Aufforderung seitens Eturnity. Der Abonnementvertrag kommt zustande, wenn Eturnity die Bestellung ausdrücklich oder implizit (durch Erstellen eines Zugangs zur Eturnity-Software) annimmt, wobei die Bestellung zum Abonnementvertrag erhoben wird. Eturnity behält sich das Recht vor, Bestellungen ohne Angabe eines Grunds abzulehnen. In diesem Fall erfolgt eine volle Rückerstattung der Abonnementgebühr, insofern und insoweit der Besteller diese bereits bezahlt hat.

2.3 Durch Abschluss des Abonnementvertrags wird der Besteller Kunde (der "Kunde") und erhält Zugang zu und das Recht zur Nutzung der in der Bestellung spezifizierten Anwendungen der Eturnity-Software, inklusive den Support-Leistungen gemäss Abonnementvertrag sowie den Zusatzdiensten für die Dauer der gemäss Abonnementvertrag vereinbarten Laufzeit (zusammen die "Eturnity-Dienste").

2.4 Die Support-Leistungen stehen dem Kunden während den üblichen Geschäftszeiten von Eturnity auf verschiedenen Kanälen zur Verfügung. Bei grosser Nachfrage nach Support-Leistungen kann es zu Wartezeiten kommen.

2.5 Eturnity bietet auf Wunsch des Kunden Zusatzdienste an, welche zum gleichen Stundensatz in Rechnung gestellt werden, der gemäss Abonnementvertrag für Supportleistungen gilt. Zusatzdienste umfassen unter anderem:

• Anpassungen am Design, am Beratungsprozess oder der Angebotserstellung der Eturnity-Software und/oder einzelner Anwendungen;
• Alle Eturnity-Dienste, welche über den im Abonnementvertrag genannten Umfang erbracht werden.

2.6 Eturnity kann einzelne Eturnity-Dienste jederzeit ganz oder teilweise einstellen oder aussetzen. Eine endgültige Einstellung aller Dienste wird den Kunden im Voraus mitgeteilt.

3. Partnernetzwerk

3.1 Kunden der Partnernetzwerklösung ("Hauptkunden") können einer im Abonnementvertrag festgelegten Anzahl von Partnernetzwerkkunden ("Partnernetzwerkkunden") Zugänge zu in ihrem Abonnementsvertrag spezifizierten Eturnity-Diensten gewähren. Soweit in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes vermerkt ist, gelten sowohl die Hauptkunden und die Partnernetzwerkkunden als Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

3.2 Partnernetzwerkkunden müssen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen vor der Nutzung der ihnen zugänglich gemachten Eturnity-Diensten akzeptieren und einhalten, soweit sich aus dem Abonnementvertrag des Hauptkunden nichts anderes ergibt.

3.3 Partnernetzwerkkunden zahlen keine separate Abonnementgebühr an Eturnity – die Abonnementgebühr wird gegenüber Eturnity durch die vom Hauptkunden gezahlte Abonnementgebühr abgedeckt. Dem Hauptkunden ist es unbenommen, den Zugang dem Partnernetzwerkkunden gegen Entgelt zur Verfügung zu stellen.

3.4 Eturnity oder seine autorisierten Vertreter dürfen sich direkt an Partnernetzwerkkunden wenden, insbesondere in Bezug auf Eturnity-Dienste, einschliesslich Support sowie potenzieller Upgrades oder zusätzlicher Produkte der Eturnity-Software (Marketing).

3.5 Die Nutzung der Eturnity-Dienste durch Partnernetzwerkkunden ist auf den vorgesehenen Zweck, der durch diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen und etwaige zusätzliche Bestimmungen im Abonnementvertrags des Hauptkunden des Partnernetzwerks geregelt wird, begrenzt.

3.6 Eturnity behält sich das Recht vor, Partnernetzwerkkunden den Zugang zu den Eturnity-Diensten zu entziehen, falls Eturnity Grund zur Annahme hat, dass der Partnernetzwerkkunde gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstossen hat.

3.7 Der Hauptkunde kann dem Partnernetzwerkkunde den Zugang zu den Eturnity-Diensten jederzeit einseitig durch entsprechende Anweisung an Eturnity entziehen. In jedem Fall dauert der Zugang für die Partnernetzwerkkunden nicht länger als die Laufzeit des Abonnementvertrags des Hauptkunden.

3.8 Falls der Partnernetzwerkkunde Zusatzdienste in Anspruch nimmt, werden ihm diese Zusatzdienste direkt in Rechnung gestellt, sofern sie nicht über den Abonnementvertrag des Hauptkunden abgedeckt sind.

4. Pflichten des Kunden

4.1 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass alle von ihm hochgeladenen Inhalte korrekt und rechtmässig sind. Der Kunde muss sämtliche Daten (Resultate, Berechnungen, Offerten, Vorschläge, etc.), welche er über, durch oder mit Hilfe der Eturnity-Software erlangt oder berechnet hat, auf Plausibilität und Korrektheit prüfen und darf fehlerhafte oder unplausible Daten und Ergebnisse nicht verwenden, sondern muss sie Eturnity unverzüglich melden.

4.2 Der Kunde begleicht offene Forderungen (insbesondere die Abonnementgebühr und die verrechneten Zusatzdienste) von Eturnity auf erste Aufforderung von Eturnity und innerhalb der in der Aufforderung angegebenen Zahlungsfrist. Ab Zahlungsverzug kann Eturnity einen Verzugszins in der Höhe von 5% p.a in Rechnung stellen.

4.3 Im Falle eines Verzugs ist Eturnity ferner berechtigt, den Zugang zu allen oder zu Teilen der Eturnity-Dienste ohne vorgängige Warnung zu suspendieren. Dies gilt unabhängig davon, ob andere Forderungen durch den Kunden beglichen oder Teilzahlungen geleistet wurden. Während der Suspendierung wird die Laufzeit des Abonnementvertrags weder unterbrochen noch angehalten und der Kunde kann aus der Suspendierung seines Zugangs keine Vertragsverletzung seitens Eturnity ableiten. Der Kunde ist nicht berechtigt aufgrund des suspendierte Zugangs zu den Eturnity-Diensten eine Kündigung des Abonnementvertrags auszusprechen oder Schadenersatz geltend zu machen, selbst wenn der Grund für die Suspendierung eine Forderung ist, die keinen direkten Zusammenhang zur suspendierten Softwareanwendung hat oder wenn Teilzahlungen erbracht worden sind.

4.4 Der Kunde muss Zugangsdaten vertraulich behandeln und den Zugriff Dritter auf die Eturnity-Software verhindern. Der Kunde muss Eturnity unverzüglich über jeden vermuteten unbefugten Zugriff informieren.

4.5 Der Kunde darf die Eturnity-Software nur für den vorgesehenen Zweck nutzen. Der Kunde darf die Eturnity-Software nicht in andere Programme einbetten oder integrieren oder sie zur Erstellung abgeleiteter Werke oder Dienstleistungen nutzen oder durch Dritte nutzen lassen.

4.6 Der Kunde kann Endnutzern Zugang zur Eturnity-Software gewähren, sofern dies für das jeweilige Produkt vorgesehen und beabsichtigt ist (Lead-Generatoren). Überschreiten solche Lead-Generatoren 100.000 Einzelnutzungen pro Jahr, kann Eturnity die weitere Nutzung blockieren, bis eine proportional zum Nutzungsvolumen erhöhte Abonnementgebühren vom Kunden beglichen wurde (Fair Use).

4.7 Der Kunde muss die Eturnity-Dienste jederzeit unter Einhaltung der geltenden Gesetze nutzen. Unzulässige Nutzungen umfassen unter anderem illegale Aktivitäten, Verletzungen von geistigem Eigentum, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, etc.

4.8 Eturnity kann die Nutzung der Eturnity-Dienste überwachen, um die Einhaltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen einschliesslich der Einhaltung der Bestimmungen des Abonnementvertrags sicherzustellen.

4.9 Der Kunde darf keine technischen Beschränkungen oder Schutzmassnahmen in der Eturnity-Software umgehen oder manipulieren. Er hält sämtliche anwendbaren Exportkontrollbestimmungen bei Nutzung der Dienste ein.

4.10 Der Kunde stellt Eturnity von allen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus der rechts- oder vertragswidrigen Nutzung der Eturnity-Dienste durch den Kunden ergeben.

5. Laufzeit und Kündigung

5.1 Die anfängliche Laufzeit wird im Abonnementvertrag vereinbart. Nach Ablauf der anfänglichen Laufzeit verlängert sich der Abonnementvertrag automatisch und nahtlos für einen weiteren Zeitraum in der Länge der anfänglichen Laufzeit, sofern keine der Parteien der anderen Partei mindestens 60 Tage vor Ablauf der Laufzeit mitteilt, den Abonnementvertrag nicht fortzusetzen. Falls die Abonnementgebühr bei der automatischen Verlängerung des Abonnementvertrags zum Nachteil des Kunden verändert wird, informiert Eturnity den Kunden mehr als 60 Tage vor Ablauf der Laufzeit über die beabsichtigte Preisanpassung.

5.2 Eturnity kann den Abonnementvertrag aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung durch schriftliche Mitteilung kündigen, falls die andere Partei wesentliche vertragliche Verpflichtungen verletzt oder wenn einer der folgenden Gründe vorliegt:

• jedwede Art von Zahlungsverzug des Kunden gegenüber Eturnity;
• über das Vermögen des Kunden wird ein Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung eines solchen Verfahrens wird mangels Masse abgelehnt;
• Einstellung des Betriebs des Kunden oder der wesentlichen Geschäftstätigkeit durch den Kunden;
• jede wesentliche Änderung der finanziellen Verhältnisse des Kunden, die die Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen gegenüber Eturnity gefährdet, einschliesslich, aber nicht beschränkt auf die Pfändung von Vermögenswerten oder die Einleitung von Zwangsvollstreckungsmassnahmen;
• falsche oder irreführende Angaben des Kunden bei Abschluss des Abonnementvertrags oder während dessen Laufzeit, die für Eturnity von wesentlicher Bedeutung sind;
• der Kunde verstösst wiederholt oder in schwerwiegender Weise gegen den Abonnementvertrag und/oder diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

6. Steuern

6.1 Der Kunde ist verantwortlich für das Abführen der gemäss dem anwendbaren Steuerrecht auf die Eturnity-Dienste bei ihm erhobenen Steuern.

6.2 Eturnity übernimmt keine Verantwortung für die Berechnung, Ausweisung oder Zahlung von Steuern im Zusammenhang mit den Eturnity-Diensten oder anderen Transaktionen zwischen Eturnity und dem Kunden.

6.3 Allfällige Besteuerungen, welche aus dem Verhältnis zwischen dem Hauptkunden und dem Partnernetzwerkkunden resultieren, sind Sache zwischen dem Hauptkunden und dem Partnernetzwerkkunden. Sollte eine solche Steuer bei Eturnity erhoben werden, ist der Hauptkunde verpflichtet, Eturnity schadlos zu halten.

7. Haftungsausschluss

7.1 Eturnity aktualisiert die Eturnity-Software kontinuierlich und behält sich das Recht vor, die Eturnity-Software zu modifizieren, um Qualitätsstandards aufrechtzuerhalten und technische oder wirtschaftliche Entwicklungen zu berücksichtigen. Obwohl dies mit grosser Sorgfalt und Sachkenntnis geschieht, kann Eturnity nicht ständigen Zugang, ständige Verfügbarkeit, ununterbrochene Verbindungen zu Servern oder uneingeschränkt zuverlässige Datensicherung garantieren. Eturnity kann insbesondere den Zugang zu einzelnen Eturnity-Diensten zu Wartungszwecken vorübergehend einschränken und damit die Verfügbarkeit der Eturnity-Dienste begrenzen.

7.2 Der Kunde zeigt Eturnity Mängel oder Probleme mit den Eturnity-Diensten an und arbeitet bei deren Behebung nach Möglichkeiten mit. Eturnity bemüht sich, Mängel der Eturnity-Dienste so schnell wie möglich zu beheben, haftet indes nicht für die ständige Verfügbarkeit und die Qualität der Eturnity-Dienste.

7.3 Eturnity haftet nicht für direkte oder indirekte Schäden, die sich aus der Nutzung der Eturnity-Dienste ergeben, einschliesslich vorübergehender Nichtverfügbarkeit oder Ereignisse höherer Gewalt.

7.4 Jede Haftung für Hilfspersonen von Eturnity ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

7.5 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Eturnity teilweise Dienste von Drittanbietern integriert hat. Eturnity schliesst jede Haftung für sämtliche Leistungen integrierter Drittanbietern aus.

8. Datenschutz

8.1 Soweit Eturnity Daten des Kunden bearbeitet, gilt die Eturnity-Datenschutzerklärung. Es ist Sache des Kunden, regelmässig die Eturnity-Datenschutzerklärung unter https://eturnity.com/datenschutz/ und die Datenverarbeitungsvereinbarungen gemäss nachstehendem Abschnitt 8.2. zu prüfen und dort publizierten Änderungen innert 30 Tagen zu widersprechen, falls der Kunde den Änderungen nicht zustimmt.

8.2 Soweit Eturnity im Rahmen der Erbringung der Eturnity-Dienste Zugang zu personenbezogenen Daten von Endkunden des Kunden erhält, gilt Eturnity als Auftragsverarbeiter und der Kunde als Verantwortlicher im Sinne der DSGVO bzw. des Schweizer Datenschutzrechts oder Datenschutzgesetzgebungen von dritten Staaten, insbesondere des Vereinigten Königreichs. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die Zulässigkeit der Datenverarbeitung und die Wahrung der Rechte der Betroffenen sicherzustellen. Er stellt Eturnity von Ansprüchen Dritter frei, die darauf beruhen, dass die Datenverarbeitung durch den Kunden gegen datenschutzrechtliche Vorgaben verstösst. Soweit nichts anderes vereinbart ist, gilt zwischen Eturnity und dem Kunden in der Schweiz der DSG-AVV, in der EU der DSGVO-AVV und im Vereinigten Königreich die DPA.

9. Änderungen

Eturnity behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden wirksam, sofern der Kunde die Änderung ausdrücklich annimmt (eine ausdrückliche Annahme wird bei der fortgesetzten Nutzung der Eturnity-Dienste vermutet) oder ihr nicht innert 30 Tagen ab dem Datum der Publikation auf der Website https://eturnity.com/nutzungsbedingungen/ widerspricht.

10. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchsetzbar sein, bleiben die übrigen Bestimmungen vollständig in Kraft. Die unwirksame oder nicht durchsetzbare Bestimmung wird durch eine gültige und durchsetzbare Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ursprünglichen Bestimmung so nah wie möglich kommt.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

11.1 Der Abonnementvertrag unterliegt materiellem Schweizer Recht unter Ausschluss von Kollisionsnormen.

11.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Abonnementvertrag ist Chur, Kanton Graubünden, Schweiz. Eturnity ist jedoch auch berechtigt, den Kunden an dessen Sitz oder Wohnsitz zur gerichtlichen Geltendmachung, Betreibung oder Durchsetzung von Ansprüchen aus dem Vertragsverhältnis einschliesslich der Abonnementgebühr zu belangen. Dies umfasst insbesondere die Einleitung von Betreibungs- und Zwangsvollstreckungsverfahren sowie anderen Verfahren und Massnahmen zur Beitreibung oder Sicherung der Ansprüche von Eturnity.

Eturnity AG / Januar 2024